Zertrümmertes Hinweisschild - Grundlage zur Zahlungsaufforderung?

In meinem Fall hatte ich den Parkplatz der Lidl-Filiale in Berlin, Möllendorffstraße Ecke Storkower Straße, am 06.01.14 zum ersten Mal befahren und das völlig zertrümmerte Hinweisschild der Firma Wemax GmbH nicht als aktuelles Hinweisschild wahrgenommen.

Das Schild ist zur Hälfe abgerissen, verbogen und durch Einschläge teilweise nicht mehr lesbar. Ich hatte das Hinweisschild von zwei Ansichten fotografiert und meinem Anwalt zugesendet. Nach Rücksprache mit meinem Anwalt hatte er darauf verwiesen, dass diese Benutzerbedingungen im vollen Umfang gut erkennbar und leserlich sein müssen. Erst dann gilt das Befahren dieses Lidl-Parkplatzes als Vertragsschluss.

Daraufhin hatte ich dem Geschäftsführer der Firma Wemax, Herrn M., in Halle geschrieben und auf diesen Umstand hingewiesen. Gleichfalls teilte ich ihm mit, dass ich der Forderung von 30,00 EUR widerspreche und seine Rückantwort zum Sachverhalt abwarte. Die Entgegennahme meines Schreibens wurde von der Firma Wemax vor fünf Tagen bestätigt.

Am Montag, 20.01.14, läuft die Zahlungsfrist für die Forderung der Firma Wemax aus.

Da Wemax nun meine Daten besitzt, muss keine kostenpflichtige Adressermittlung über die Zulassungsstelle erfolgen. Gleichfall habe ich mit meinem Schreiben im Voraus meinen Widerspruch zur Zahlungsaufforderung schriftlich zugestellt. Wemax kann daher diese Forderung, ohne sich zu äußern, nicht einfach an ein Inkassounternehmen weiterreichen.

Da ich bei der Firma Wemax von einem seriösen Unternehmen ausgehe, werde ich sicher kurzfristig eine positive Antwort erhalten.

Meine Forderung

Rücknahme der 30,00 EUR-Forderung und Aufstellen eines neuen Hinweisschildes

Firmenantwort

20.01.2014 | 11:12 Uhr · Wemax e.K.

Sehr geehrter Herr Berger,

wir danken für Ihren Hinweis auf das beschädigte Schild. Wir haben dies überprüft und werden das Schild in den nächsten Tagen austauschen.

Zum Sachverhalt haben wir zwei Bermerkungen:

1.) Das Schild ist tatsächlich beschädigt und verbogen, aber die wesentlichen Parkbedingungen sind noch lesbar. Ein Vorfahrtsschild beispielsweise darf man ja auch nicht einfach überfahren, nur weil es verbogen oder beschädigt ist. ;-)

2.) Auf dem Parkplatz befinden sich an verschiedenen Stellen noch weitere Schilder.

Unabhängig davon werden wir den Vorgang stornieren mit der Bitte an Sie, zukünftig die Parkordnung zu beachten und den Parkplatz nur für Ihren Einkauf bei Lidl zu nutzen.