Insgesamt 19 Ergebnisse gefunden für: "Patent"
Beschwerden 1 - 3 von insgesamt 6 Treffern
Wir haben gemäß aller gesetzlichen Bestimmungen und Vorgaben beim Deutschen Patent- und Markenamt alle nötigen Formulare und Anträge eingereicht, um eine geschützte Bild-Text-Marke eintragen zu lassen. Hierbei handelt es sich um ein in unserer Firma hergestell...
...onsfehler, der daraus resultiert, dass BSH bei seiner "automatischen Selbstreinigung" ein Patent umgehen wollte. Die in der Wäsche vorhandenen Feinstflusen sollen bei jedem automatischen Reinigungsvorgang von den Wärmetauschern abgewaschen werden. Weil man abe...
...ebracht auf diesen Schriftsatz zu reagieren..!! Des weiteren wurde mittlerweile durch die Patent-R.A. Kanzleien Cohausz & Florack in Düsseldorf sowie R.Anwälte Holler in Frankfurt die EINWANDFREIE ORIGINALITÄT der beiden Jacken festgestellt...!!!! mit der Ausk...
Firmenantworten 1 - 1 von insgesamt 1 Treffern
...hnie/Herkunft sowie körperliche/geistige Fähigkeiten enthalten keine Rechte, insbesondere Patent-, Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Kennzeichenrechte Dritter verletzen nicht dem Zweck der Verbreitung eines politischen, weltanschaulichen oder religiösen Bekmehr
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Kommentare 1 - 3 von insgesamt 12 Treffern
Patentes wird man auf folgendes hingewiesen: a) Ablauf- und Verlängerungsfristen b) Entstehendemehr
Patent-, Urheber- oder anderen Immaterialgüter- und Persönlichkeitsrechten geltend machen. 5.3 Die dermehr
dir die Schnauze verbrüht hast. So meine Erfahrung. Kein gutes Patent. Norbertmehr