Insgesamt 43 Ergebnisse gefunden für: "Beschluss"
Beschwerden 1 - 20 von insgesamt 43 Treffern
...ren, ich heiße Oleg Schelepow und wende mich an Sie mit meiner Beschwerde. Es geht um den Beschluss der Ausländerbehörde (Ausländeramt des Landkreises in Sigmaringen), die jeder Logik entbehrt. Sachverhalt: Ich, Oleg Schelepow, habe 1993 Exxx Sxxx geheiratet. ...
...besondere auf die Belieferung von Endkunden mit Elektrizität beziehen. Ein vergleichbarer Beschluss hat ab 1. August 2008 auch den Gasmarkt geregelt. Vor der Vereinheitlichung gab es eine Vielzahl von Prozessen und Datenformaten. Die GPKE soll die Markteintrit...
...ssen. Der Rpfl. erlaubt mir die Rückführung Restschuld nicht, er erlässt den Nichtabhilfe-Beschluss vom 20.07.09 und behauptet mit dem Aufwand einer Minute „Die Vollstreckungsvoraussetzungen sind aber gegeben. Insofern wird auf die vorgelegten Vollstreckungsun...
...r Eigenschaft als Rechtsaufsicht tätig werden müssen, wenn sich durch einen neuen Gerichtsbeschluss herausstellt, dass die gerichtlichen Beschlüsse in dieser Sache durch die Falschaussagen und Manipulationen der Jugendamtsmitarbeiterin Frau M. erreicht wurden....
...nen Pflegefamilien. Dadurch ist das Chaos angefangen. Die Familienkasse wollte also einen Beschluss vom Amtsgericht Bremerhaven haben, was natürlich ewig dauerte. Im Januar 2016 bekam ich also den Bescheid einer Ablehnung meines Abzweigantrages. Diesen widerle...
...u pausieren bzw. einzustellen. Das Amtsgericht hat mich sowie die Fidor Bank AG mit einem Beschluss davon unterrichtet, das bis zur endgültigen Entscheidung entsprechend der "pfändbare" Betrag des Einkommens bzw. Guthabens einzubehalten ist und weder an Schuld...
... einstelligen Millionenbetrag und pro Monat, bitte. Ich verweise hier auf auf den Gerichtsbeschluss des FA Hannover 16 V 10089/03, AG Delmenhorst, LG Oldenburg, GStA Oldenburg und Celle und im Zusammenhang mit dem Urteil des BVerfG 2 BvR 2231/09. Diese vorgena...
Als 65 - jähriger Dipl. -Ing., Architekt bin ich erschrocken und bestürzt über einen Beschluss vom 04.05.2016. Nach mehreren Jahren unterschiedlicher Anhörung und Verfahren vor dem Amtsgericht mit insgesamt circa sechs Einzelrichtern bin ich fassungslos über d...
...Sohn (7) wurde am 17.12.2009 in Obhut genommen, durch den ASD Borna und mit richterlichem Beschluss. Laut ASD war Gefahr im Verzug. Ich muss dazu schreiben, dass das Verhältnis von mir und meinem Großen nicht besonders umgänglich war, er kam nach der Inobhutna...
Volksbank Tuttlingen (Volksbank Donau-Neckar eG) pfändet mein Konto, was eindeutig gegen die gesetzlichen Grundlagen und die Menschenrechte verstößt. Ich bekomme keine Nachricht von der Volksbank noch von einer Gläubiger-Firma. Die wahrscheinlich noch nicht...
...u pausieren bzw. einzustellen. Das Amtsgericht hat mich sowie die Fidor Bank AG mit einem Beschluss davon unterrichtet, das bis zur endgültigen Entscheidung entsprechend der "pfändbare" Betrag des Einkommens bzw. Guthabens einzubehalten ist und weder an Schuld...
.... Dies sieht die Verbraucherzentrale Sachsen auch so. ExtraEnergie verweist nun auf einen Beschluss vom 23.11.2016; 324 O 744/16 des Landgerichts Hamburg, der bestätigen soll, dass spätere Preisanpassungsschreiben nicht unter dieses Urteil fallen. Merkwürdiger...
Kurz und bündig: Ich habe Insolvenz angemeldet, und die Telekom ist davon auch betroffen. Trotzdem erhalte ich weiterhin Rechnungen und Mahnungen von der Telekom. Auch von deren Rechtsanwalt bekam ich schon Post. Mein Treuhänder ist der Meinung, ich solle...
...nd es ist ein Prozess anhängig. Dem Amtsgericht Delmenhorst wurde dazu der vorangegangene Beschluss dreier Richter am AG Delmenhorst übermittelt, dass die Beschuldigte ja rechtskräftig prozess- und geschäftsunfähig ist. Dieses Schriftstück vom 8. April 2010 be...
Meine Frau und ich haben eine Pflegevollmacht für meine Mutter Christel Kroll. Die AOK Recklinghausen verweigert uns grundsätzlich Kopien von notwendigem Schriftverkehr, wenn es um Entscheidung oder Beschlüsse geht, die meine Mutter betreffen. Das wurde mir...
Ich habe von 01.11.09-31.10.10 den Tarif 2252 - 3600er Öko Flex privat von der FlexStrom AG, mit einer Laufzeit von 12 Monaten bezogen und als Paket gebucht und auch bezahlt. Nach meiner fristgerechten Kündigung bekam ich die Abschlussrechnung. FlexStrom hat...
...e Chance zur obergerichtlichen Klärung der Rechtsfrage nicht genutzt (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss v. 19. 04.2011, Az.: 6 U 7/11)" Sie hatten also die Gelegenheit hier Rechtssicherheit herzustellen, haben es aber nicht getan. Insofern wirken Ihre Aussagen in ...
...t mit Worten nicht zum Ausdruck zu bringen. Zur Vorgeschichte. Ich habe am 21.11.2011 per Beschluss mit sofortigem Zuschlag ein vier Familienhaus erworben, und bin somit mit sofortiger Wirkung Eigentümer des Grundstückes. Da ich seither durch bestehende Mietve...
...t Kerpen in seinem Urteil vom 27.10.2011, Az.: 101 C 179/11, Amtsgericht Bremen in seinem Beschluss vom 28.10.2011, Az.: 23 C 0343/11; Amtsgericht Soest in seinem Urteil vom 9.11.2011, Az.: 14 C 159/11, Amtsgericht Bückeburg, Urteil vom 10.11.2011, Az.: 30 C 2...
...orgerechtsverfahren. Obwohl ich ein ärztliches Attest vorgelegt hatte, wurde trotzdem ein Beschluss erlassen und meinem alkoholkranken Ehemann das alleinige Sorgerecht übertragen. Die Tatsache das ich mich in einer Therapie befinde, hat niemand interessiert un...
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